Leasing-Handbuch für die öffentliche Hand - Inhaltsverzeichnis

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A. Vertragsgestaltung im Leasing mit der öffentlichen Hand

1. Definitionen und begriffliche Abgrenzungen
1.1 Abgrenzung der Begriffe Kreditkauf/Eigenbau, Miete, Leasing und Mietkauf
1.2 Abgrenzung der Begriffe "Private (Vor-)Finanzierung" und "Leasing"
1.3 Definition und Kennzeichen des Leasing
1.4 Öffentliche Hand
1.5 Finanzierungs- und Operate-Leasing
1.6 Mobilien- und Immobilien-Leasing

2. Vertragsformen des Leasing im Überblick

3. Rechtliche Einordnung des Leasing

4. Vollamortisationsverträge
4.1 Steuerliche Zurechnung bei Vollamortisationsverträgen im Mobilien-Leasing
4.2 Steuerliche Zurechnung bei Vollamortisationsverträgen im Immobilien-Leasing
4.3 Leasingraten bei Vollamortisationsverträgen im Mobilien-Leasing
4.4 Leasingraten bei Vollamortisationsverträgen im Immobilien-Leasing

5. Teilamortisationsverträge
5.1 Steuerliche Zurechnung bei Teilamortisationsverträgen
Exkurs: Immobilien-Leasing und Steuerrecht
5.2 Leasingraten bei Teilamortisationsverträgen
5.3 Teilamortisationsverträge mit Andienungsrecht des Leasinggebers
5.4 Teilamortisationsverträge mit Mehr- und Mindererlösbeteiligung
5.5 Kündbare Teilamortisationsverträge
5.6 Teilamortisationsvertrag mit Restwertrisiko beim Leasinggeber
5.7 Teilamortisationsvertragsformen im Immobilien-Leasing
5.8 Teilamortisationsvertragsformen im Vergleich

6. Vertragsleistungen des Leasingnehmers
6.1 Leasingraten
6.2 Sonderzahlungen des Leasingnehmers
6.3 Leistungen bei Vertragsende
6.4 Mietnebenkosten
6.5 Mieterdarlehenszahlungen
6.6 Vormieten
6.7 Alle Leistungen im Überblick

7. Besonderheiten der Vertragsabwicklung
7.1 (Re-) Finanzierung von Leasingverträgen
7.2 Gründung von Objektgesellschaften
7.3 Erwerb des Leasingobjektes

B. (Full-)Service-Leasing - Leasing als Investitions- und Dienstleistungsalternative
1. Full-Service-Leasing bei Immobilien
2. Full-Service-Leasing im Kraftfahrzeugbereich/Flotten-Leasing/Fuhrparkmanagement
3. Full-Service-Leasing im Bereich IT

C.1 Vor- und Nachteile des Leasing
1. Quantitative (monetäre) Aspekte aus Sicht der öffentlichen Hand
1.1 Auswirkungen auf die Liquiditätssituation
1.2 Steuereffekte
1.2.1 Umsatzsteuer
1.2.2 Sonstige direkte Steuern
1.2.3 Indirekte Steuern

1.3 Sonstige quantitative (monetäre) Aspekte

2. Qualitative Aspekte aus Sicht der öffentlichen Hand
2.1 Bonität der Finanzierungspartner
2.2 Investitions- und Eigentumsrisiko
2.3 Liquiditäts- und "Pay-as-you-use"-Effekt
2.4 Nichtbelastung des Vermögenshaushaltes
2.5 Sonstige Aspekte

C.2 Vor- und Nachteile des Leasing - Erfahrungen der überörtlichen Rechnungsprüfung

C.3 Vor- und Nachteile des Leasing - Leasing aus Sicht der Rechnungshöfe
1. Rechtliche Stellung der Rechnungshöfe
2. Arbeitskreis Haushaltsrecht und Grundsatzfragen und Konferenz der Rechnungshofpräsidenten
3. Bewertung privater Finanzierungsformen durch die Landesrechnungshöfe
4. Bewertung privater Finanzierungsformen durch den Bundesrechnungshof
5. Stellungnahmen des Bundesrechnungshofes zu einzelnen Themenbereichen der Privatfinanzierung
6. Gibt es eine einheitliche Haltung der Rechnungshöfe zu Leasing?

C.4 Vor- und Nachteile des Leasing - Leasing und andere private Finanzierungsmodelle für öffentliche Infrastruktur aus Sicht des Bundes
1. Die Anfänge der Diskussion und der heutige Sachstand
2. Wirtschaftlichkeitsvergleich Eigenerstellung gegen Leasing
3. Hochschulbau nach dem Hochschulbauförderungsgesetz
4. Gesamtwirtschaftliche Auswirkungen privater Finanzierungsmodelle für öffentliche Aufgaben

D. Nachweis der Wirtschaftlichkeit - Vergleichsrechnung: "Kauf oder Leasing?"
1. Zielsetzung und Prämissen der Vergleichsrechnung
1.1 Zielsetzung der Vergleichsrechnung
1.2 Prämissen der Vergleichsrechnung
1.2.1 Planungsdauer
1.2.2 Sonstige Prämissen

2. Planungsparameter einer Vergleichsrechnung
3. Vergleichsmethode
3.1 Einführender Beispielfall
3.1.1 Nominalwertvergleich
3.1.2 TOTALER LIQUIDITÄTSVERGLEICH VON KROLL
3.1.3 Barwertvergleich

3.2 Vergleichsrechnung "Kauf oder Leasing?"
3.2.1 Leasingalternative
3.2.2 Kreditkaufalternative - Reales Projektfinanzierungsdarlehen
3.2.3 Vergleich der nominellen Liquiditätsbelastungen (Nominalwertvergleich)
3.2.4 TOTALER LIQUIDITÄTSVERGLEICH VON KROLL
3.2.5 Weiterführende Überlegungen zum richtigen Kalkulationszinsfuß
3.2.6 Barwertmethode

3.3 Auswirkungen alternativer Ansätze für das Projektfinanzierungs­darlehen beim Kreditkauf
3.3.1 Ansatz von Projektfinanzierungsdarlehen mit realer Tilgungsstruktur
3.3.2 Ansatz von Projektfinanzierungsdarlehen mit einer der Leasingalternative entsprechenden Tilgungsstruktur
3.3.3 Kein Ansatz von Projektfinanzierungsdarlehen beim Kreditkauf

3.4 Vergleichsrechnung bei Leasingverträgen ohne Objekterwerb zum Vertragsende (Operate-Leasingverträge)

4. Vergleichsrechnung zum Immobilien-Leasing
4.1 Kreditfinanzierter Eigenbau
4.2 Immobilien-Leasingalternative
4.3 Vergleich der Alternativen

5. Einbeziehung qualitativer Aspekte
5.1 Umrechnung qualitativer Aspekte in EUR-Werte
5.2 Quantitatives Ergebnis als (Grenz-)Preis der qualitativen Aspekte
5.3 Nutzwertanalyse

E. Rahmenbedingungen des Leasing mit der öffentlichen Hand

E.1 Leasing im Haushaltsrecht der Kommunen
1. Haushaltsgrundsätze
2. Veranschlagung im kommunalen Haushalt
3. Auswirkungen auf die Haushaltswirtschaft
4. Genehmigungspflicht von Leasingverträgen
5. Leasing und Entgelte nach Kommunalabgabengesetz oder auf privatrechtlicher Grundlage
6. Staatliche Förderung
7. Checkliste für den Abschluss von Leasingverträgen

E.2 Leasing im Haushaltsrecht der Länder
1. Finanzplanung und Haushaltsrecht
1.1 Haushaltsgrundsätze
1.2 Veranschlagung im Landeshaushalt
1.2.1 Einordnung der Leasingraten
1.2.2 Verpflichtungsermächtigungen
1.2.3 Anhang zum Haushaltsplan
1.2.4 Haushaltsrechtliche Vorkehrungen für eine Parallel-Ausschreibung
1.2.5 Finanzplanung - Haushaltskennziffern

2. Genehmigungspflicht von Leasingverträgen
2.1 Zustimmungs- und Genehmigungspflichten
2.2 Verwaltungsvorschriften (VV) zu § 24 LHO für die Durchführung von Hochbaumaßnahmen im Wege des Leasing

E.3 Leasing im Haushaltsrecht des Bundes

E.4 Öffentliche Zuschüsse und Leasing
1. Gewährung von Landeszuschüssen
2. Gewährung von Bundeszuschüssen am Beispiel der Hochschulbaufinanzierung
3. EU-Zuschüsse
3.1 Uneingeschränkte Förderfähigkeit von Leasingverträgen
3.2 Auszahlung der Mittel an den Leasinggeber
3.3 Direkte Auszahlung der Mittel an den Leasingnehmer

4. Zusammenfassung

E.5 Auftragsvergabe von Leasingverträgen

E.5.1 Rechtsgrundlagen der Auftragsvergabe von Leasingverträgen mit der öffentlichen Hand
1. Regelungsziel
2. Rechtsgrundlagen
2.1 EU-Richtlinien
2.2 Umsetzung der EU-Richtlinien in nationales Recht
2.3 Sonstige Rechtsgrundlagen

3. Ausschreibung des Leasingauftrages
3.1 Anwendbarkeit der Verdingungsordnung für Leistungen - VOL/A
3.2 Ausschreibungspflicht des Leasinggebers auf der so genannten 2. Ebene
3.3 Parallel-Ausschreibung
3.4 Ausschreibung und Organisation

E.5.2 Ausschreibungsmanagement bei ÖPP-Projekten - Erfahrungen aus der Praxis
1. Was sind öffentlich-private Partnerschaften?
2. Vorteile komplexer Lösungen
3. Arbeitsschritte vor Beginn einer komplexen Vergabe
3.1 Definition der Ziele
3.2 Auswahl geeigneter Modelle
3.3 Auswahl des Vergabeverfahrens
3.4 Festlegung der Bewertungskriterien

4. Zusammenfassung

5. Literatur

E.5.3 Rechtsschutz bei der Vergabe öffentlicher Aufträge

F. Innovative Organisationsformen der öffentlichen Hand unter Einbeziehung von Leasing und leasingähnlichen Gestaltungen
1. Neue Wege der öffentlichen Leistungserstellung
2. Organisationsmodelle mit der Möglichkeit der Einbindung von Leasing oder leasingähnlichen Konstruktionen
2.1 Kommunalkredit
2.2 Leasingmodell
2.3 Betreibermodell
2.4 Beteiligungsmodell
2.5 Kooperationsmodell
2.6 "Mogendorfer Modell"
2.7 Konzessionsmodell
2.8 Contractingmodell
2.9 BOT-Modell
2.10 Nutzungsüberlassungsmodell

3. Finanzierung von privat-öffentlichen Organisationen (PPP-Projekten)
4. Fazit
5. Weiterführende Literatur

G. Anhang
1. Wichtige Erlasse und Verwaltungsanweisungen der Länderministerien
2. Vergleichsprogramme für den PC
3. Leasing-Seminare
Literaturverzeichnis

H. Referenzprojekte der Leasingbranche

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